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Die wichtigsten Fristen |
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Viele Rechtswirkungen, sowohl im privaten als auch gewerblichen Bereich hängen von Zeitbestimmungen, sog. Fristen ab. Wir haben hier für Sie Übersichten mit den wichtigsten Fristen zusammengestellt: |
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Damit Sie mit den Fristangaben zu recht kommen, hier noch einige Hinweise vorweg.... Wie werden Fristen berechnet? Bei der Berechnung von Fristen geht man immer von vollen Tagen aus. Nur in ganz wenigen Ausnahmen kommt es auf Stunden an. Für den Beginn einer Frist wird grundsätzlich der Tag, an dem das maßgebende Ereignis (Zustellung, Kündigung etc... ) eintritt nicht mitgerechnet. Eine nach Tagen bestimmte Frist endet mit Ablauf des letzten Tages um 24.00 Uhr. Eine nach Wochen, Monaten oder Jahren bestimmte Frist endet regelmäßig mit Ablauf des Tages, der durch seine Bezeichnung oder Zahl dem Tag entspricht, an dem das auslösende Ereignis eingetreten ist. Zur Fristberechnung gibt es ferner im BGB eine Reihe von Auslegungsregeln. (vergl. §§ 189- 192 BGB). Hier die wichtigsten: ein halbes Jahr= sechs Monate ein Viereljahr= drei Monate ein halber Monat= 15 Tage Mitte des Monats= der 15. Wenn der letzte Tag einer Frist auf einen Samstag, Sonntag oder Feiertag fällt, so läuft die Frist für die Abgabe einer Willenserklärung erst am nächstfolgenden Werktag ab. Verjährungsfristen | Kündigungsfristen | Rechtsbehelfsfristen |
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